Stand Jänner 2013
§ 1 Geltungsbereich
- Für die Geschäftsbeziehung zwischen Meago als dem Betreiber des Internet-Shops (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (Besteller) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung bei der Bestellung.
- Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an.
§ 2 Zustandekommen des Vertrags
- Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich eingeladen, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
- Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
- Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
§ 3 Widerruf
- Der Kunde kann schriftlich per E-Mail oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen. Die Kosten der Rücksendung trägt der Besteller.
- Der Anbieter kann den Kaufpreise zum Teil oder zur Gänze als Abgeltung einer durch Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung einbehalten.
§ 4 Lieferung
- Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Etwas anderes gilt nur, wenn ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
- Ist das Produkt nicht lieferbar, wird der Kunde baldmöglichst darüber informiert. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
- Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
§ 5 Zahlung
- Der Kunde zahlt den Kaufpreis via paypal im Voraus. Sobald die Zahlung beim Anbieter eingegangen ist, wird die Ware versandt.
- Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Kunde die zusätzlichen Steuern und Zölle.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Gewährleistung
- Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
- Liegt ein Mangel des Liefergegenstandes vor, kann der Kunde Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann der Verkäufer die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.
- Fehler, die beim Satz oder beim Druck oder sonstwie Eingang in das Produkt gefunden haben oder orthographischer Natur sind, ohne jeweils die Verständlichkeit größerer Textpassagen auszuschließen, zählen ebensowenig als erheblicher Mangel wie die mechanische Kaschierung oder sonstige wahrnehmbare Maßnahmen zur Behebung dieser Fehler.
- Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Lieferung.
§ 9 Haftungsausschluss
- Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. So haftet der Anbieter nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Anbieter nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
- Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Datenschutz
Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Onlinerezension erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Anbieter befinden sich in der Datenschutzgarantie.
§ 11 Rechtswahl und Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Wien.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.